http://www.badische-zeitung.de/justizminister-irritiert-ueber-abrissarbeiten-in-rheinfelden?r=117#last-comment
Kommentar Peter Schulz:
Ich habe vor wenigen Wochen beim Petitionsausschuß die Forderung eines sofortigen Abrisstopes eingereicht. Es dauerte fast 2 Wochen bis ich Antwort bekam: Die üblichen Phrasen. Ich habe bei 1 Mitglied des Ausschusses -Die Grünen/Bündnis90- angerufen. Sein weibliches Sprachrohr hat mir irgendwelche Märchen erzählt-er selber hätte leider keine Zeit. Ich habe bei dem verantwortlichen Mitarbeiter beim Regierungspräsidium angerufen: Keine Unterstützung. Immer die gleichen Phrasen. Jetzt auf einmal fällt es Herr Goll ein, sich zu Wort zu melden. Welche Hämme Herr Goll.
Ich fordere daß: Herr Martin Steiger, Vorstand Energiedienst AG sofort aus dem Stiftungsforum der Stadt Rheinfelden entlassen wird.
Ich frage, Herrn Franz Brüstle 1. Vors. BUND OG Albbruck, sowie den Vorsitzenden des BundNatur Kv Lörrach, welche Legitimation der BundNatur hat, solche Entscheidungen zu treffen, und ob diese Entscheidungen dem Willen der Bevölkerung entsprechen. Der BundNatur erwegt den Eindruck eine demokratisch gewählte Institution zu sein, die legitimiert ist, solche gravierende Entscheidungen zu treffen. Es hat sich auch eine borniert, sture Haltung des BundNatur erwiesen, bezüglich der 2 % Ausgleichsflächen, die auch anderweitig vorhanden waren.
Die Grünen im Kv Lörrach und ein Großteil der Grünen im Ortsverband Rheinfelden haben sich mit der gleichen sturen Haltung hervor getan.
Was noch gravierender ist: Der baden-württembergische Wirtschaftsminister Pfister ist gleichzeitig auch noch oberster Denkmalschützer in diesem Bundesland, was einmalig in Deutschland ist. Diese Konstellation ist ein Widerspruch in sich.
Herr Goll möge jetzt bitte nicht den Rauscheengel spielen, wußte er doch sicherlich schon früh genug von den Plänen in Rheinfelden, da Herr Pfister ja sein Parteikollege ist.
Herr Pfister und Herr Goll, da Sie ja einer Konservativen Regierung anstehen, sollten Sie auch wissen was Konservativ heißt:
Konservativ kommt aus dem Lateinischen und heißt: Bewahren !!
Nicht Zerstören, in Stuttgart zerstören SIE schon genug. Man muß in Baden-Württemberg aufpassen, daß nicht noch andere Denkmäler abgerissen werden.