Als Anlage ein Bericht aus dem Tagesspiegel. Er ist sehr lesenswert und kommt m. E. 110 % an die Wahrheit heran http://www.tagesspiegel.de/meinung/andere-meinung/niederlage-der-bahnhofsgegner-ist-sieg-fuer-kretschmann/5896824.html
Ich habe schon lange an der Zuverlässigkeit der Grünen auch in diesem Thema gezweifelt
und wünsche Euch noch eine schöne Woche.
Gernot Schulz
SchwabenstreichBremen/Oldenburg
ObenBleiben
Liebe Freunde und Mitstreiter.
Ich sende Euch eine Petition zu, gegen die Übernahme der Mehrkosten von Stuttgart21 durch das Land Baden-Württemberg.
Leitet sie weiter, veröffentlicht sie auf Euren Webseiten, damit soviele wie möglich sie unterzeichnen können.
http://www.openpetition.de/petition/online/keine-uebernahme-der-mehrkosten-fuer-s21-durch-das-land-baden-wuerttemberg
Wir lassen uns nicht unterkriegen, wir werden auch nach der (Schein/Betrugs)-Volksabstimmung uns gegen diesen Milliardenwahnsinn wehren.
Ich danke Euch für die Unterstützung.
Gernot Schulz
SchwabenstreichBremen/Oldenburg
ObenBleiben
Hallo,
Am Sonntag, den 27. November 2011 steht die erste landesweite Volksabstimmung seit der Gründung Baden-Württembergs im Ländle an. Mit dieser Mail möchte ich Euch um zwei Dinge bitten, ein paar generelle Informationen
dazu verbreiten und am Ende auch noch meine persönliche Einschätzung abgeben.
1. Nutzt die Chance und nehmt an dieser Volksabstimmung teil! Nutzt Eure
Stimme und geht zur Wahl! Es ist die erstmalige Chance in unserem
Bundesland über eine Sachfrage direkt abzustimmen.
2. Bildet Euch Eure eigene, möglichst objektive und klare Meinung über
das, worüber abgestimmt wird! Prüft die vorgebrachten Argumente und
glaubt nicht einfach jeder Medien-Schlagzeile.
(3. Tut das Zweite vor dem Ersten! *g*)
Einige generelle Informationen:
– Wahlberechtigt sind alle in Baden-Württemberg Wahlberechtigten
– Abgestimmt werden kann bereits jetzt per Briefwahl, zudem
normalerweise im örtlichen Rathaus, sowie am Sonntag zwischen 8 und 18
Uhr im Wahllokal.
– Es wird über das „S21-Kündigungsgesetz“ abgestimmt, das z.B. hier
einzusehen ist: http://www.bw-stimmt-ab.de/s21-kuendigungsgesetz.html.
– Es wird jedoch NICHT über die Neubaustrecke zwischen Wendlingen
(östlich Stuttgart gelegen) und Ulm abgestimmt, diese soll und kann
unabhängig von der aktuellen Fragestellung realisiert werden.
– Wer mit „JA“ stimmt, der stimmt dem Kündigungsgesetz, also dem
Ausstieg des Landes aus der Finanzierung von Stuttgart 21 zu, stimmt
also eher für ein Ende von Stuttgart 21.
– Wer mit „NEIN“ stimmt, der stimmt dem Kündigungsgesetz nicht zu,
stimmt also eher für die Fortsetzung der Finanzierung von Stuttgart 21
durch das Land.
– Das Gesetz ist angenommen wenn die Mehrheit sowie mindestens 33% der
Stimmberechtigten mit „JA“ stimmt. Ansonsten ist das Gesetz abgelehnt.
– Es wird „nur“ über den Landesanteil an der Finanzierung i.H.v. ca. 823
Mio. Euro abgestimmt, nicht über das Projekt an sich. Natürlich gibt die
Volksabstimmung einen Trend vor, das Projekt an sich kann jedoch
grundsätzlich bei jedem Ausgang der Abstimmung sowohl weiter gebaut als
auch gestoppt werden. Es geht schließlich nur um einen Teil der
Finanzierung.
– Unabhängig von der Volksabstimmung hat die Landesregierung einmütig(!)
beschlossen, eventuelle entstehende Mehrkosten nicht mitzutragen.
Zur Abstimmung steht also, ob die Landesregierung aus der Finanzierung des Projekts aussteigen soll oder nicht.
Und nun noch meine persönliche Meinung. Ich werde bei der Abstimmung
klar mit „JA“ stimmen. Zudem zählt für mich persönlich am Ende die
Mehrheit, und nicht das meiner Meinung nach undemokratische und
unrealistisch hohe Quorum von 33%.
Warum? Hier nur einige meiner Gründe sowie beispielhafte Möglichkeiten
sich näher darüber zu informieren:
„Stuttgart 21″ ist ein Projekt, das auf jahrelangem Lügen, Verheimlichen und Kriminalisieren gutbürgerlicher und parteiunabhängiger Kritiker basiert.
Zudem wurde das Projekt immer mit starken Signalwörtern beworben (z.B.:“alternativlos“,“unumkehrbar“ „bestgerechnet und bestgeplantes Jahrhundertprojekt“) , die ohne kritisches Hinterfragen den Gesamteindruck hinterlassen sollen, dass S21 ein notwendiges Projekt sei.
Doch was steckt wirklich hinter den Behauptungen der Projektbetreiber?
Ich bitte dich vor der Volksabstimmung etwas Zeit zu investieren und einen Blick hinter die schillernde Fassade von Stuttgart 21 zu werfen.
– „Stuttgart 21“ ist als Projekt nicht Priorität Nr. 1 und bremst andere,
viel wichtigere Verkehrsprojekte, wie z.B. die wirklich international
bedeutende Rheintalbahn oder den Rastatter Tunnel, aus.
Dazu Verkehrsminister Winfried Hermann: http://www.fluegel.tv/beitrag/2854
– „Stuttgart 21“ wurde unter allen Umständen durchgedrückt, koste es was
es wolle.
Bericht bei Frontal21:
http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/6/0,1872,8375590,00.html
Früherer Bericht im Stern:
http://www.stern.de/panorama/bahnhofsprojekt-stuttgart-21-oettinger-soll-kostenexplosion-verschwiegen-haben-1747981.html
– Die Ausstiegskosten von 1,5 Milliarden Euro sind mehr als zweifelhaft
und so nicht belegbar
Davon sind allein 708 Mio. Euro die Rückabwicklung des Verkaufs der
Gleisflächen an die Stadt. Die Bahn hat das Geld bereits 2001 erhalten
und muss dies vertraglich mit vereinbartem Zins zurückzahlen, sollte
Stuttgart 21 nicht kommen. Das sind keine Ausstiegskosten! Weiter
enthalten sind z.B. auch Planungskosten der Neubaustrecke, die hier
nicht dazugehören.
Ist „Stuttgart 21“ wirklich „demokratisch legitimiert“?
Der Diplom-Ingenieur Klaus Gebhard bringt Licht in die vernebelte Geschichte des Projeks:
http://infooffensive.de/2011/11/ja-zur-demokratie/
– Der Polizeieinsatz am 30. September 2010 war nicht verhältnismässig
und ein Schlag ins Gesicht aufrichtiger, demokratischer Bürger
Das wird inzwischen endlich auch juristisch untersucht…
„Stuttgart 21“ – das „bestgeplante und -gerechnete Projekt aller Zeiten“?
Dem Journalisten Arno Luik wurden erschreckende Geheimpapiere des S21-Planungsstabs zugespielt:
Teil 1: http://www.youtube.com/watch?v=HYRiKJ29oX8
Teil 2: http://www.youtube.com/watch?v=61ZLjX9nvy8&feature=related
Liegen wirklich alle Fakten zu S21 auf dem Tisch?
Hier zwei Skandale, die allein in diesem Jahr publik wurden:
1. http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,796112,00.html
2. http://www.youtube.com/watch?v=gaCA0_WRnA4
Wie du siehst steckt hinter „Stuttgart 21“ viel mehr als die schöne Neue Welt, die man uns vorgaukeln will.
„Stuttgart 21“ ist ein Projekt des vergangenen Jahrhunderts und bringt Baden-Württemberg weder verkehrstechnisch, noch ökonomisch und ökologisch voran.
Vor Jahren wurde ein Bahnhof von der Qualität eines Mercedes zum Preis eines Smart bestellt.
Heute will man uns einen Smart-Bahnhof zum Preis eines Mercedes andrehen.
Lass uns die einmalige Chance der Volksabstimmung nutzen und am 27. November die Zukunft für einen bürgerfreundlichen, vernünftigen und fortschrittlichen Bahnverkehr im ganzen Land einläuten.
Am 27.11. bist DU der Gesetzgeber! Wäge wohl ab, sei besonnen und denke gut nach!
Wenn Du JA sagst, stehst DU für die Ehrlichkeit, Zukunft u. Nachhaltigkeit!
Überlege gut, welchen Weg Du und deine Familie gehen möchtest….
JA zum AUSSTIEG! (X)
JA zur ZUKUNFT! (X)
JA zum LAND! (X)
UNSER NAHVERKEHR! (X)
UNSER LAND! (X)
UNSER LEBEN! (X)
Sag deshalb am ersten Advent
(X) JA ZUM AUSSTIEG aus Stuttgart 21.
Falls du dich noch weiter zu S21 informieren willst, kann ich dir folgende Homepages empfehlen:
www.unternehmer-gegen-s21.de
www.ingenieure22.de
www.architektInnen-fuer-k21.de
www.kollegenja-zum-ausstieg.de
www.kopfbahnhof-21.de
www.ja-zum-ausstieg.de
Zu guter Letzt bitte ich dich noch diese Mail an deine Facebook Freunde und E-Mail Kontakte weiterzuleiten, falls dir die Inhalte weitergeholfen haben.
Liebe Freunde, ich bitte Euch nochmals: informiert Euch und geht zur
Wahl, das ist mir ein wichtiges Anliegen. Wenn ihr anderer
Meinung seid ist das natürlich in Ordnung. Wenn ihr meiner Meinung seid
oder zumindest ins Nachdenken kommt, freu ich mich riesig! 🙂
Und zum heiteren Abschuss noch die „Lachnummer der Woche“, unser Ex-Ministerpräsident Oettinger am vergangenen Wochenende in Freiburg, erklärt uns Frankreich und warum in Paris Kopfbahnhöfe gar nicht so verkehrt sind:-) 😉 :
Viele Grüße, und aus meiner Sicht: JA zum Ausstieg!
—
aus einer Mitteilung vom 24.11.11 mit der Bitte um Veröffentlichung
Für die Parkwächter im Mittleren Schloßgarten in Stuttgart sammeln wir wieder zu Beginn der kalten Jahreszeit:
* Zelte, Schlafsäcke, warme Decken
* Lebensmittel: H-Milch, Kondensmilch (Tetrapack), Zucker, Kakao, Brühepulver, Tee, Kaffee, Obstkonserven, Konserven ( Eintöpfe, Ravioli, Wurst- und Fischkonserven), Süßigkeiten, Schokolade.
Mit Eurer Spende unterstützt Ihr unseren Kampf gegen den Wahnsinn Stuttgart21 und für mehr Freien Bürgerwillen und gegen eine wachsende Wirtschaftsdiktatur, die auch den Menschen im Mittleren Rheintal Schaden zufügt.
Ich nehme am 25. November an Eurer Veranstaltung in Bad Breisig teil und freue mich auf eine rege Spendenteilnahme. Ich danke Euch für die Unterstützung.
****************
Zur Großdemo in Stuttgart gegen den Wahnsinn Stuttgart21 lade ich alle Mitglieder der Bürgerinitiative “ Rheintal21 “ recht herzlich ein.
Es geht nicht nur gegen den Bau eines unsinnigen Bahnhofs, die Verschandelung einer intakten Stadt, es geht auch um ein besseres Leben im Rheintal.
************
Die Spenden des obigen Aufrufes, möchte ich gerne mit Euch dann zusammen den Parkwächtern übergeben.
Solidarische Grüße
Gernot Schulz
SchwabenstreichBremen/Oldenburg
ObenBleiben
Am Samstag, den 22. Oktober 2011 startet das Bündnis „Ja zum Ausstieg, Region Karlsruhe“ und damit auch die Initiative “Baden unterstützt: Oben Bleiben! – Kein Stuttgart 21″ als einer der Bündnispartner, mit einer großen Auftakt-Kundgebung auf dem Karlsruher Marktplatz die intensive Phase vor der Volksabstimmung über das Ausstiegsgesetzt aus dem Projekt Stuttgart 21, die am 27. November 2011 stattfindet.
Ab 11 Uhr findet auf dem Marktplatz Karlsruhe eine Kundgebung statt, bei der als Rednerinnen Frau Dr. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND Baden-Württemberg und Sprecherin des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, sowie Frau Dr. Gisela Splett, Landtagsabgeordnete der Grünen aus Karlsruhe und Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, erwartet werden. Neben weiteren Redebeiträgen wird die Trommlergruppe „Lokomotive Stuttgart“ für musikalische Unterhaltung sorgen. Zudem können sich die interessierten Bürgerinnen und Bürger am Infostand über die Folgen und Konsequenzen des Projektes Stuttgart 21 sowie die Alternativen informieren.
„Wir freuen uns, dass wir mit dieser großen Auftaktveranstaltung die intensiven Wochen vor der ersten Volksabstimmung in Baden-Württemberg einläuten dürfen und werden intensiv auf unser Anliegen für eine vernünftige Verkehrspolitik für ganz Baden-Württemberg statt der Konzentration auf ein einziges Prestigeprojekt aufmerksam machen“, sagt Michael Kaufmann, einer der Initiatoren der seit über einem Jahr tätigen Initiative. „Stuttgart 21 geht uns alle etwas an, und deswegen sagen wir klar und deutlich: Ja zum Ausstieg“, so Kaufmann weiter. Kommt zahlreich, zeigen wir der Karlsruher Politszene, dass wir mehr sind als die glauben!
Im Bündnis „Ja zum Ausstieg, Region Karlsruhe“ sind derzeit Bündnis 90 / Die Grünen aus dem Stadt- und Landkreis Karlsruhe, die Freien Wähler Karlsruhe, die Piratenpartei Karlsruhe, die Linken Karlsruhe, der Regionalverband des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), der Kreisverband des Verkehrsclub Deutschland (VCD) Karlsruhe sowie die Initiative “Baden unterstützt: Oben Bleiben! – Kein Stuttgart 21″ zusammengekommen, um mit breiter Front Aufklärungsarbeit in der Bevölkerung zu betreiben und die Menschen zu ermutigen am 27. November für ein „Ja zum Ausstieg“ zu stimmen.
Deswegen ist es auch GANZ WICHTIG, daß alle Empfänger dieser Mail möglichst viele Menschen aus Ihrem Umfeld einladen und motivieren, zu kommen 😉 ! ! !
Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch aus nah und fern und wollen alle Oben Bleiben!
http://www.gegen-stuttgart-21.de
http://www.infooffensive.de
http://www.kopfbahnhof-21.de
Liebe Mitstreiter für mehr freien Bürgerwillen und gegen Politikerwillkür.
Auch zu Beginn des 2. Jahres, in dem viele Gegner von Stuttgart21 den Schloßgarten vor der Abholzung schützen, wollen wir vom Schwabenstreich in Bremen unsere Sammelaktion für die Parkschützer starten.
Wir suchen:
* Zelte, Schlafsäcke, warme Decken.
* Lebensmittel: Kaffee, Zucker, Kondensmilch, Schokolade, Knabbergebäck, Süßigkeiten, Lebensmittelkonserven.
Gerne nehmen wir auch entsprechende Geldspenden entgegen, um die entsprechenden Sachen zu kaufen.
Wir freuen uns auf Eure Unterstützung.
Solidarische Grüße
Gernot Schulz
SchwabenstreichBremen/Oldenburg
ObenBleiben
veröffentlicht auf http://www.attac-netzwerk.de/hamburg/ags/sozialpolitik/15-oktober/?L=2
„Empört Euch!“; „Echte Demokratie Jetzt!“ – so lauten zwei der Parolen, mit denen sich viele der aktuellen gewaltigen und inspirierenden Protestbewegungen vor allem in den Ländern Südeuropas identifizieren können.
Aus Spanien stammt der Aufruf zu einem internationalen, dezentralen Aktionstag am 15. Oktober. http://international.democraciarealya.es/
oder http://15oct.takethesquare.net/de/
Aufruf – auf englisch: http://www.fse-esf.org/spip.php?article718.
Attac hat sich den Protesten angeschlossen und ruft daher mit dazu auf, an jenem Tag auf Plätze und Straße zu strömen: Als Ausdruck unserer Empörung über Staatsverschuldungskrise, galoppierende Umverteilung, Demokratienotstand und Sozialraubbau und als Zeichen der Solidarität mit denjenigen, die unter dieser Politik bereits besonders zu leiden haben.
Inzwischen hat sich in Hamburg ein Bündnis für die Durchführung dieses Aktionstages gebildet.
14-17 Uhr: Versammlung auf dem Rathausmarkt
(Treffpunkte zur gemeinsamen Fahrt: 12.30 Uhr in Bergedorf, vor der Kirche Petrie Paul; 12.30 Uhr in Bramfeld, vor Brakula. Wird aktualisiert!)
Wir wollen dort
– unsere Empörung, unsere Forderungen und Alternativen kundtun;
– unsere eigenen „Rettungsschirme“ aufspannen;
– uns zuhören und miteinander ins Gespräch kommen;
– Aktionen besprechen und verabreden!
Offenes Mikrofon – Wand der Empörung – Zelt für Vorträge und Debatten u.a.m. stehen zur Verfügung.
Die aufrufenden und weitere Gruppen werden auch mit Infoständen anwesend sein.
Wir empören uns – Wir engagieren uns – Wir wollen eine bessere gerechte Welt für ALLE! Macht mit!
Flugblatt des Bündnisses: http://www.echte-demokratie-jetzt-hamburg.de/wp-content/uploads/2011/09/Aufruf-zum-15.10.-Flugblatt.pdf
Wir laden herzlich Organisationen und Einzelmenschen ein, sich an den Aktionen mit eigenen Ideen zu beteiligen! Mails an sozialpolitik.attac-hh(at)gmx.de
Liebe Kollegen und Freunde,
ein Ereignis in Hamburgs Kulturleben und in der Auseinandersetzung um eine lebenswerte Zukunft; ein Stück verdrängter Geschichte, bestens für einen Oktoberabend geeignet:
Die Ruhrkampfrevue nach Yaak Karsunke
Aufführung in Hamburg, Freitag, den 28. Oktober 2011
Aula der „Kurt-Tucholsky-Schule“ in Altona, Eckernförder Straße 70
Beginn 19.00 Uhr – Einlass ab 18.00 Uhr
Eintritt im Vorverkauf 12,- €, ermäßigt 8,- €; Abendkasse 14,- €, ermäßigt 10,- €
Kartenbestellung:ruhrkampf-hamburg@t-online.de; Tel.: 0176 92124110
Ich habe selber auch ein Kontingent an Vorverkaufskarten und lade euch ganz herzlich ein!
Ich freue mich, wenn Ihr diese Einladung weiter ‚klickt‘!
Viele Grüße
Liebe Freunde und Mitstreiter für mehr Basisdemokratie und Freien Bürgerwillen.
Gegner von Politikerwahnsinn und Wirtschaftsdiktatur !
Zu unserem 55ten Schwabenstreiches Bremen/Oldenburg am 12.09.2011 lade ich Sie recht herzlich ein.
Es wird wie immer zusammen mit
mit der Bremer Montagsdemo ab 17:30 und dem Bremer Montagsspaziergang ab 18:00
auf dem Marktplatz die AntiAtomMahnwache durchgeführt.
Zum 1-jährigen Jubiläum des Bremer Schwabenstreiches bringen wir ab dem 12. September 2011 unser Button heraus.
50 Stück sind numeriert und limitiert.
Es gibt:
* 25 limitierte und von Walter Sittler signierte(geplant): 1-25
* 25 sind nur limitiert: 26-50
* die restlichen sind normal
Alle Button versenden wir gerne gegen eine Spende.
Solidarische Grüße aus Bremen
Gernot-Peter Schulz
SchwabenstreichBremen/Oldenburg
ObenBleiben
Zur Bundesweiten Unterstützung der Stuttgart21-Gegner in Stuttgart gegen den Wahnsinnsbau des neuen Tiefbahnhofs, zur Rettung des Schloßgartens und des Kopfbahnhofes und Für Mehr Bürger- und Volksentscheide und Freien Bürgerwillen, rufen
„Der SchwabenstreichBremen/Oldenburg und der Schwabenstreich Wilhelmshaven“
zusammen mit der
„Bundesweiten Montagsdemo“
zu neuen bundesweiten Schwabenstreichen auf !!
Bevor Rüdiger Grube und Peter Ramsauer ihren Willen durchsetzen und Milliarden von Steuergeldern verschwenden, müßen wir die Reißleine ziehen und sagen:
Nicht Mit Uns !!!
Wo und wann ab dem 20. Juni Schwabenstreiche stattfinden, erfahrt Ihr bei:
Gernot-Peter Schulz :
gernot.schulz@schwabenstreich-bremen-oldenburg.com
